Bundestag Aktuell

Berlin, 8. September 2010

Die Zukunft der Bundeswehr und des Wehrdienstes sind Themen, die momentan intensiv diskutiert werden. Die Entscheidung über die künftige Ausgestaltung der Wehrreform ist von solcher Tragweite, dass eine intensive Diskussion wichtig ist, um letztlich gemeinsam eine Lösung beschließen zu können.

Mehr Informationen zur Zukunft der Bundeswehr und des Wehrdienstes sowie den damit zusammenhängenden sicherheitspolitischen Aspekten finden Sie hier.

Zur besseren sicherheits- und verteidigungspolitischen Einordnung und den sich daraus ergebenden Vorgaben und Anforderungen für die Bundeswehr steht Ihnen zusätzlich der "Bericht des Generalinspekteurs der Bundeswehr zum Prüfauftrag aus der Kabinettsklausur vom 7. Juni 2010" zur Verfügung.

Wirtschaft & Arbeit

Berlin, 6. September 2010

Deutschland geht gestärkt aus der Krise Dies zeigt die aktuelle Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Die Arbeitsmarktdaten des August bestätigen den seit etlichen Monaten anhaltend guten Trend: Die Konjunktur in Deutschland zieht über einen längeren Zeitraum deutlich an, und der stabile Arbeitsmarkt profitiert ebenso klar von dieser Entwicklung. Der Arbeitsmarkt hat das Vertrauen in den Aufschwung gefunden!

Der Aufwärtstrend auf dem Arbeitsmarkt setzt sich trotz der Urlaubs- und Ferienzeit im August fort. Bei einer Quote von 7,6 Prozent sank die Zahl der Erwerbslosen um 4000 auf 3,18 Millionen. Im Vergleich sind dies 283.000 Arbeitslose weniger als noch ein Jahr zuvor. Diese Zahl verdeutlicht besonders die Erholung für Konjunktur und Arbeitsmarkt; eine Erholung, die in ihrer Intensität und Geschwindigkeit auch auf das kluge Krisenmanagement von CDU und CSU zurückzuführen ist. Zumal mit dieser Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt die Bundesrepublik im internationalen Vergleich mit Abstand eine Führungsposition einnimmt.

Die generelle Erholung lässt sich exemplarisch an der Kurzarbeit ablesen, dem bisherigen „Stabilisierungs-Instrument Nr. 1“ in der Krise: Gegenüber dem Höhepunkt vom Mai 2009 hat sich konjunkturelle Kurzarbeit um fast drei Viertel reduziert.

Dass Unternehmen und Arbeitsmarkt auf einem guten Weg sind, belegt zudem der Blick auf die Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Beide Bereiche liegen saisonbereinigt deutlich über dem Vorjahresniveau. Laut Statistischem Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen im Juli saisonbereinigt um 13.000 gestiegen. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat im Juni saisonbereinigt um 28.000 zugenommen.

Nach der Teilzeit profitiert nun nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit auch der Bereich der Vollzeitstellen davon. Ein klarer Indikator dafür, dass unsere Unternehmen am Standort Deutschland nicht nur den Optimismus sondern inzwischen auch das Vertrauen in den Aufschwung gefunden haben. Dies ist ein klarer Beleg für das Vertrauen der Menschen in die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik und Kompetenz der christlich-liberalen Koalition.

Bundestag Aktuell

Berlin, 7. Juli 2010

Der Bundesaußenminister wird in dieser Woche eine Regierungserklärung zum Thema "Afghanistan und die Konferenz von Kabul – Auf dem Weg zur Übergabe in Verantwortung" abgeben. Dabei wird er die Ziele der Bundesregierung auf der Konferenz in Kabul darstellen.

Mit dem Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP "Religionsfreiheit weltweit schützen" setzt sich die Regierungskoalition als Teil der wertegeleiteten Außenpolitik für den Schutz der Religionsfreiheit ein.

Weiterlesen: Diese Woche im Plenum